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Pensionsfonds
 
Unter einem Pensionsfonds versteht man gemäß dem Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung  (Betriebsrentengesetz, BetrAVG) eine rechtsfähige Versorgungseinrichtung, die dem Arbeitnehmer oder seinen Hinterbliebenen auf ihre Leistungen einen Rechtsanspruch gewährt. Demnach ist ein Pensionsfonds eine rechtsfähige Versorgungseinrichtung für die betriebliche Altersvorsorge (bAV).
Gemäß dem Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen (Versicherungsaufsichtsgesetz, VAG) sind die folgenden Kriterien für einen Pensionsfonds charakteristisch:

•    Erbringen von Leistungen der bAV für einen oder mehrere Arbeitgeber zugunsten von Arbeitnehmern im Rahmen des Kapitaldeckungsverfahrens

•    Höhe der Leistungen oder Höhe der für diese Leistungen zu entrichtenden künftigen Beiträge darf nicht für alle vorgesehenen Leistungsfälle durch versicherungsförmige Garantien zugesagt werden

•    Einräumung eines eigenen Anspruchs für den Arbeitnehmer auf Leistung gegen den Pensionsfonds

•    Verpflichtung zum Erbringen der Altersversorgungsleistung (Leibrente oder Auszahlungsplan) als lebenslange Zahlung

Grundsätzlich bedürfen Pensionsfonds zur Aufnahme des Geschäftsbetriebs der Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Zudem haben sie ein sogenanntes Sicherungsvermögen zu bilden, das gemeinsam mit dem sonstigen gebundenen Vermögen mit möglichst großer Sicherheit und Rentabilität bei ausreichender Liquidität des Pensionsfonds unter Wahrung angemessener Mischung und Streuung anzulegen. Hierzu zählen beispielsweise Vermögenswerte wie …

… Schuldverschreibungen, Anleihen und andere Geld- und Kapitalmarktpapiere
… Grundstücke, Gebäude und grundstücksgleiche Rechte
… Forderungen gegenüber Garantiefonds
u.s.w.

Einzelheiten legt die Bundesregierung nach Maßgabe der Richtlinie 2002/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. November 2002 über Lebensversicherungen fest.
 
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Stichworte:
Pensionsfonds, Pensionsfond, Pensionskasse, bAV, betriebliche Altersvorsorge
 
 
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